Von A bis Z

Abklärungsuntersuchung

Eine Abklärungsuntersuchung findet bei zur Krankenhausbehandlung eingewiesenen Patienten statt und dient der Prüfung, ob und inwiefern unter Berücksichtigung der Eignung und der Ressourcen...

Abmahnung

Verstößt der Arbeitnehmer gegen die Pflichten aus seinem Arbeitsvertrag, so kann ihn der Arbeitgeber unter bestimmten Voraussetzungen abmahnen. Eine Abmahnung ist im Arbeitsrecht in der Regel notwendige Voraussetzung...





Änderungskündigung

Auch eine Änderungskündigung beendet das Arbeitsverhältnis. Sie unterscheidet sich von der „einfachen Kündigung“ dadurch, dass sie mit einem Angebot auf Fortsetzung ...



Arbeitnehmer

sind Menschen, die im rechtlichen Rahmen eines Arbeitsverhältnisses aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags (Arbeitsvertrag) verpflichtet sind ...


Arbeitsvertrag

Der Arbeitsvertrag ist ein privatrechtlicher gegenseitiger Austauschvertrag, durch den sich der Arbeitnehmer zur Leistung von Arbeit im Dienst des Arbeitgebers und der Arbeitgeber zur Zahlung einer Vergütung verpflichtet. ...




Ausgelagerte Praxisstätte

In einer ausgelagerten Praxisstätte dürfen lediglich einzelne Leistungen aus dem gesamten Diagnose- und Behandlungsspektrum erbracht werden (§ 24 Abs. 5 Zulassungsverordnung-Ärzte). ...


Ausschlussfrist

Danach erlöschen die Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, wenn sie nicht ordnungsgemäß innerhalb dieser Frist, ...


Beamte

sind Personen, welche in einem öffentlichen-rechtlichen Treueverhältnis zum Staat beziehungsweise einer juristischen Person des öffentlichen Rechts stehen.


Bedarfsplanung

Bei der Bedarfsplanung geht es darum, das statistisch „richtige“ Verhältnis zwischen der Anzahl der Ärzte und der Anzahl der Einwohner in einem örtlich umgrenzten Bereich (Planungsbereich) festzulegen.



Behindertentestament

Unter einem sogenanntem Behindertentestament versteht man eine Verfügung von Todes wegen, in der insbesondere die Eltern von Kindern mit Behinderung besondere letztwillige Verfügungen im Hinblick auf die besondere Versorgungslage des Kindes treffen...

Berliner Testament

Das Berliner Testament ist ein gemeinschaftliches Testament der Ehepartner (oder Lebenspartner), in dem diese sich gegenseitig zu Alleinerben einsetzen...



Beschwerdeausschuss

Der Beschwerdeausschuss besteht aus Vertretern der Kassenärztlichen Vereinigungen und der Krankenkassen in gleicher Zahl sowie einem unparteiischen Vorsitzenden. ...


Betriebliches Eingliederungsmanagement - BEM

§ 167 Abs. 2 SGB IX normiert für alle Arbeitgeber die Verpflichtung, bei gesundheitlichen Problemen von Beschäftigten, die zu Fehlzeiten von mehr als 6 Wochen im Jahr führen, präventive Maßnahmen durchzuführen, die der Gesetzgeber als betriebliches Eingliederungsmanagement bezeichnet. ...


Beweiserleichterungen

Grundsätzlich liegt die Beweislast für das Vorliegen eines Behandlungsfehlers, einer gesundheitlichen Schädigung sowie für die Kausalität des Behandlungsfehlers ...


Deutsche Kodierrichtlinien

Die Deutschen Kodierrichtlinien (DKR) bestimmen, anhand welcher Präferenzen einzelne Diagnosen, Maßnahmen und Operationen im deutschen Gesundheitssystem ...



Diagnosefehler

Aus dem Behandlungsvertrag resultiert ein Recht des Patienten zur Diagnosestellung durch den Arzt. Unterlässt der Arzt diese, ...



DRG

Zwischen den Kostenträgern und den medizinischen Leistungserbringern erfolgt die Abrechnung der einzelnen Leistungen in Deutschland auf der Basis ...


Einheitslösung

Die sogenannte Einheitslösung spielt beim Berliner Testament eine Rolle. Bei dieser Gestaltungsvariante setzt jeder Ehegatte den anderen Ehegatten zu seinem Vollerben und den Dritten nach dem Tod des Letztversterbenden zum Schlusserben ein...


Elternzeit

Arbeitgeber können nach § 17 BEEG erklären, dass sich der Urlaubsanspruch für jeden vollen Monat der Elternzeit um 1/12 reduziert. Diese Erklärung bedarf der Schriftform, ...


Entlastungsassistent

Der Entlastungsassistent wird dann genehmigt werden, wenn dies für die Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung erforderlich ist, oder ...



Ermächtigung

Die Ermächtigung ist neben der Zulassung eine weitere Form der Teilnahme an der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung. Im Gegensatz zur Zulassung ...


Freie Arztwahl

Grundsätzlich soll ein Patient sich den Arzt aussuchen können, von dem er gerne behandelt werden möchte. Der gesetzlich versicherte ...


Gemeinsamer Bundesausschuss

Der Gemeinsame Bundesausschuss (kurz: G-BA) stellt das oberste Gremium der gemeinschaftlichen Selbstverwaltung innerhalb des deutschen Gesundheitswesen dar. Er legt...

Gemeinschaftliches Testament

In einem gemeinschaftlichen Testament (§§ 2265 ff. BGB) fassen Ehepartner oder eingetragene Lebenspartner ihre letztwilligen Verfügungen zusammen. Eine Besonderheit des gemeinschaftlichen Testaments liegt in der Möglichkeit, wechselbezüglichen Verfügungen (§ 2270 BGB) zu treffen....

Gemeinschaftspraxis

Als Gemeinschaftspraxis bezeichnet man einen wirtschaftlichen und organisatorischen Zusammenschluss von zwei oder mehr Ärzten ...


Gemeinschaftspraxisvertrag

Im Gemeinschaftspraxisvertrag werden die der Gesellschaft zugrundeliegenden Regelungen festgehalten. Hierunter fällt zunächst schon die Gesellschaftsform, ...


Hauptdiagnose

Das Deutsche DRG-System definiert die Hauptdiagnose in den deutschen Kodierrichtlinien (Version 2019) als „die Diagnose, die nach ...


Heimrecht

Das Heimrecht regelt insbesondere das Verhältnis zwischen Anbietern stationärer Angebote für pflegebedürftige oder behinderte Personen und ...


Hilfsmittel

Unter einem Hilfsmittel wird innerhalb des Sozialrechts eine Sachleistung an den Versicherten verstanden, durch die eine körperliche Einschränkung ausgeglichen, bzw. kompensiert werden soll.


Jobsharing

Das Jobsharing gem. § 101 Abs. 1 Nr. 4 SGB V i.V.m. Nr. 40-47 Bedarfsplanungs-Richtlinie (für Jobsharing-Gesellschafter) bzw. § 101 Abs. 1 Nr. 5 SGB V i.V.m. § 52 bzw. §§ 58 Abs. 5, 59-61 Bedarfsplanungs-Richtlinie (für Jobsharing-Angestellte) in MVZ und Vertragsarztpraxen) stellt eine Möglichkeit dar, ...



Jobsharing-Gesellschafter

Der Jobsharing-Gesellschafter wird Gesellschafter/Partner in einer Gemeinschaftspraxis, die entweder schon besteht oder mit dem bisher in Einzelpraxis arbeitenden Vertragsarzt gegründet wird.

Der Jobsharer hat zwar keine eigene vertragsärztliche Zulassung, ...


Krankentransport

Ein Krankentransport ist ein medizinisch notwendiger Transport eines nicht akut erkrankten oder verletzten Menschen in einem Kraftfahrzeug, unter Aufsicht und Betreuung von...

Kündigungsschutz

Das Kündigungsschutzgesetz greift erst wenn das Arbeitsverhältnis - ohne Unterbrechung - länger als sechs Monate bestanden hat und der Arbeitgeber mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt




Medizinischer Dienstes (MDK) - Arbeitsrecht

Der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) ist eine Arbeitsgemeinschaft und selbstständige Einrichtung der Krankenkassen.  Arbeitsrechtliche Bedeutung hat der MDK vor allem im Zusammenhang mit der Feststellung und Überprüfung der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers.


Mitbestimmung

Die effektivste und am weitesten reichende Beteiligung des Personalrates/ Betriebsrats ist die Ausübung von Mitbestimmungsrechten. ...


Mitwirkung

Die Mitwirkung ist gegenüber der Mitbestimmung ein schwächeres Beteiligungsrecht des Personalrates/ Betriebsrats. ...


MVZ

Nach der ursprünglichen Definition waren medizinische Versorgungszentren (MVZ) fachübergreifende ärztlich geleitete Einrichtungen, ...




Notfalldienst

Die einzelnen Kassenärztlichen Vereinigungen haben die Aufgabe die vertragsärztliche Versorgung auch außerhalb der Öffnungszeiten der Arztpraxen sicherzustellen. ...







Pflichtteilsanspruch

Der Pflichtteil stellt eine „Mindestbeteiligung“ am Erbe für nahe Angehörige und den Ehepartner dar. Grundsätzlich kann der Erblasser durch Verfügung von Todes wegen frei darüber entscheiden, wie und an wen der Nachlass verteilt wird...

Pflichtteilsergänzungsanspruch

Der Pflichtteil berechnet sich aus dem vorhandenen Nachlass und beträgt die Hälfte des gesetzlichen Erbteils. Der Erblasser könnte die Schutzfunktion des Pflichtteils dadurch umgehen, dass er zu Lebzeiten wesentliche Teile seines Vermögens verschenkt...


Planungsbereich

Der Planungsbereich ist der räumlich abgegrenzte Bereich, in dem der Versorgungsgrad ermittelt wird und in dem ein zugelassener Vertragsarzt ...


Plausibilitätsprüfung

Bei der Plausibilitätsprüfung wird die KV-Abrechnung eines Vertragsarztes dahingehend überprüft, ob die Abrechnung inhaltlich korrekt war, das heißt, ob bei allen abgerechneten Leistungen ...


Praxisgemeinschaft

Eine Praxisgemeinschaft ist eine Kooperationsform von Vertragsärzten, bei der die teilnehmenden Ärzte Kosten teilen. Man spricht hier auch von einer Kostengemeinschaft ...


Praxisgemeinschaftsvertrag

Der Praxisgemeinschaftsvertrag regelt die gesellschaftsrechtlichen Strukturen einer Praxisgemeinschaft. Neben den in einer Gesellschaft immer zu regelnden Punkten ...


Praxisübernahmevertrag

Der Praxisübernahmevertrag oder auch Praxiskaufvertrag regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen zum Kauf einer Praxis bzw. der Anteile an einer Gemeinschaftspraxis oder einem MVZ. ...


Probezeit

Beiderseitige Prüfung, ob eine dauerhafte Zusammenarbeit möglich ist.
Die Probezeit dient dazu, zu prüfen, ob der Arbeitnehmer für die vorgesehene Arbeit geeignet ist. 



Regelleistungsvolumen

Im Rahmen der Vertragsärztlichen Vergütung wird jeder Praxis (jedem Vertragsarzt) ein Regelleistungsvolumen (RLV) zugeordnet. Dieses RLV zeigt im Ergebnis die Summe, die der Vertragsarzt im Quartal ohne Leistungsbegrenzung abrechnen kann. ...



Scheinselbständigkeit

Unter einer Scheinselbständigkeit versteht man üblicherweise eine Situation, in der eine Person auf der Grundlage eines Dienst- oder Werkvertrages selbständige Leistungen ...


Sonderbedarfszulassung

Wenn ein Planungsbereich gesperrt ist, also keine weiteren Zulassungen/Niederlassungen außerhalb von Nachfolgen möglich sind, kommt trotzdem eine Zulassung im Rahmen des Sonderbedarfs in Betracht. ...





Testament

Das Testament ist eine Art der Verfügung von Todes wegen in der ein Erblasser Anordnungen für den Todesfall treffen kann. Es gibt das einseitige und das gemeinschaftliche Testament...



Überörtliche BAG / Gemeinschaftspraxis

Ein Zusammenschluss wie Gemeinschaftspraxis oder Berufsausübungsgemeinschaft, aber mit mindestens zwei örtlich getrennten Vertragsarztsitzen. Der Zusammenschluss ist auch unter verschiedenen Praxisadressen möglich, ...


Untere Grenzverweildauer (UGVD)

Der unteren Grenzverweildauer (UGVD) kommt innerhalb des DRG-Systems eine besondere Bedeutung zu, da sie Einfluss auf den jeweiligen Erlös einer Fallpauschale haben kann. Konkret bezeichnet...

Urlaub

Es  besteht nunmehr aufgrund geänderter Rechtsprechung eine Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers. Dies führt zum Teil zu gravierenden Folgen ...


Verdachtskündigung

Grundsätzlich kann eine Straftat oder eine entsprechende Pflichtverletzung des Arbeitnehmers ein wichtiger Kündigungsgrund für das Arbeitsverhältnis sein. ...


Verfügung von Todes wegen

Verfügung von Todes wegen sind das Testament (§§ 1937, 2064 ff. BGB), der Erbvertrag (§ 1941 BGB) und das gemeinschaftliche Testament (§§ 2265 ff. BGB)...

Vertragsarztrecht

Das Vertragsarztrecht – früher auch als Kassenarztrecht bezeichnet – regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Vertragsärzten und Krankenkassen, bzw. der Kassenärztlichen Vereinigung. ..


Vertreter

Ein Vertrags(zahn)arzt kann sich gemäß § 32 Abs. 1 (Zahn)Ärzte-ZV bei Krankheit, Urlaub oder Teilnahme an ärztlicher Fortbildung oder in einer Wehrübung innerhalb von 12 Monaten ...


Verweildauer

Die Verweildauer bezeichnet die Anzahl der Tage, die ein Patient in einem Krankenhaus stationär behandelt wird. Maßgeblich ist ...


Vor- und Nacherbschaft

Die Anordnung der Vor- und Nacherbschaft (§§ 2100 ff. BGB) ist ein besondere Art der Erbeinsetzung. Der Erblasser kann anordnen, dass sein Vermögen zunächst auf eine Person übergehen soll und zu einem bestimmten Zeitpunkt (oftmals das Versterben dieser Person) sein Nachlass eine andere Person erhalten soll...

Weaning

Der Begriff weaning leitet sich aus dem englischen to wean = abstillen/entwöhnen ab und bezeichnet in der Intensiv-, Anästhesie- und Pflegemedizin den Zeitraum...

Weiterbildungsassistent

Der Weiterbildungsassistent ist ein approbierter Arzt, der im Rahmen seiner Weiterbildung zum Facharzt in der Vertragsarztpraxis angestellt wird. Voraussetzung ist zunächst, dass ...


Widerklage

Die Widerklage bezeichnet im deutschen Recht eine Klage, die in einem bereits rechtshängigen Rechtsstreit vom Beklagten gegen ...


Wirtschaftlichkeitsprüfung

Vertragsärzte sind zur Wirtschaftlichkeit verpflichtet, d. h. die verordneten Leistungen müssen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein und dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten (§ 12 SGB V). ...



Zulassung

Die Vertragsarztzulassung berechtigt den Arzt, gesetzlich krankenversicherte Patienten auf Kosten der gesetzlichen Krankenkassen zu behandeln. Die Vertragsarztzulassung wird auf Antrag des Arztes durch den Zulassungsausschuss erteilt. ...


Zulassungsausschuss

Der Zulassungsausschuss ist ein unabhängiges Gremium, das Entscheidungen über die Zulassung von Vertragsärzten bzw. Vertragspsychotherapeuten und Vertragszahnärzten oder über die Ermächtigung von (Krankenhaus-)Ärzten bzw. Institutionen trifft. ...


Zulassungsverfahren, Ablauf:

Im Bereich der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein werden die ausgeschriebenen Vertragsarztsitze unter Kennzeichnung des Planungsbereiches, der Fachgruppe und der Angabe, ob es sich um eine Berufsausübungsgemeinschaft handelt unter Angabe einer Chiffre-Nummer online veröffentlicht. ...


Zweigpraxis

Eine Zweigpraxis liegt vor, wenn ein Arzt zusätzlich zu seinem Hauptsitz weitere Praxisräume an einem anderen Standort eröffnet und dort ebenfalls Sprechstunden für Patienten anbietet. ...


Zweitmeinung

Patientinnen und Patienten können bei häufig durchgeführten Operationen nach einem klar geregelten Verfahren eine zweite ...